Klar sollte das in beide RIchtungen gleichermaßen gelten. Das links sollte auch eher an die zitierte Person gerichtet sein, da ich diese links der Mitte verorte.Kontingenz hat geschrieben: ↑18.01.2018 13:26Nun abseits dieses gut gemeinten, aber eher schlecht umgesetzten Gesetz (das auch von fast jeder politischen Richtung aus kritisiert wurde). Es muss konkreter heißen, dass nicht jede Aussage die nach irgendeiner Moralvorstellung scheiße ist auch rechtswidrig ist.Rapidity01 hat geschrieben: ↑18.01.2018 12:53
Und du hast anscheinend nicht viel Ahnung davon, welche Auswirkungen das Gesetz haben kann. Die ersten Auswüchse sind schon deutlich zu erkennen. Irgendwelche Personen die keine Qualifikationen haben entscheiden darüber ob Inhalte gelöscht werden. Dazu gab es schon einige Fälle auf Facebook und Twitter, obwohl die Aussagen offensichtlich durch die Meinungsfreiheit gedeckt waren. Nicht jede Aussage die nach linker Moralvorstellung scheiße ist ist auch rechtswidrig.
Wenn es nur um linke Moralvorstellungen geht, lassen sich die Worte übrigens auch schnell verdrehen. Dann ist zwar nicht alles was zu dieser linken Moral nicht passt rechtswidrig, vielleicht aber widrig rechts...
Was mich an dieser Debatte stört ist die Opferhaltung dieser neuen Rechten, in der immer wieder unterstellt wird, irgendwelchen linken Ideen würden seit Jahrzehnten vorherrschend sein. Das ist schlicht Schwachsinn. Was hier als "links" behauptet wird sind vielmehr hauptsächlich liberale Ideen, die von einer rechtskonservativen bis rechtsnationalen Position kritisiert werden. Auf Seiten der neuen Rechten mag man es aber nicht liberal nennen, da man sich entweder selbst für liberal hält oder sich als liberal nach außen hin verkauft. Die eigene Meinungsfreiheit geht vielen auf Seiten der neuen Rechten schließlich über alles, während die geäußerten Meinungen der anderen falsch und unterdrückerisch sind.
Es geht letztlich darum, dass alle Meinungsäußerungen erlaubt sind, die durch das Grundgesetz abgedeckt sind. Um in Konfliktfällen zu entscheiden gibt es Gerichte.
Ich habe allerdings den Anschein, dass vor allem Meinungen der Rechtskonservativen als das ultimative Böse dargestellt werden. Vornehmlich von den Grünen und deren Anhängern. Dies geschieht teilweise auffallend extrem. Wie gesagt, das ist mir eher aufgefallen. Das können andere Personen anders empfinden. Z.B. würden Äußerungen der CDU von vor 15 Jahren heute als rechte Hetze gelten. Daran sieht man meiner Meinung nach sehr schön wie sich alles eher nach links verschoben hat.
Äußerungen die strafrechtlich relevant sind sollten aber geahndet werden, egal ob links oder rechts. Alles darüber hinaus muss hingenommen werden, auch wenn es nicht ins eigene Weltbild passt.